11.11.2022 - Wirtschaft

Landtagsabgeordneter Frölich künftig Mitglied im Wirtschaftsausschuss

Am 08. November 2022 trat der neue niedersächsische Landtag in turbulenten Zeiten in Kraft. Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 14 – Duderstadt Christian Frölich ist froh, dass es jetzt endlich los gehen kann. Frölich selbst wird für die CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sowie im Petitionsausschuss mitarbeiten.

Die großen Herausforderungen für die niedersächsische Wirtschaft nimmt Frölich gerne an und hat bereits klare inhaltliche Vorstellungen. „Der volle Fokus muss jetzt endlich darauf liegen, die Menschen und unsere Betriebe sicher durch den Winter zu bringen“, meint Frölich. Er spricht damit die Kostenexplosion von Gas und Strom, sowie die daraus resultierende gefährdete Versorgungslage an. „Die von Ministerpräsident Stephan Weil versprochene Entlastung von einer Milliarde Euro darf nicht als Selbstbedienungsladen für die einzelnen Ministerien dienen. Da werden wir sehr genau hinschauen und nur zielgerichteten Maßnahmen zustimmen. Die weitere Verzögerung der Strom und Gaspreisbremse auf Bundesebene bereitet mir ernsthafte Sorgen um die Existenz kleiner- und mittelständischer Unternehmen“, kritisiert Frölich.

Die Rede von Ministerpräsident Weil hat klar gemacht, dass rot-grün bereits zu Amtsantritt die wirtschaftliche Notlage verkennt und die Dringlichkeit nicht erkannt hat. Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen wirbt nicht für Vertrauen in die Politik, sondern gleicht eher einer Beschreibung des Istzustands. Den Blick in die Zukunftsvorstellungen der Koalitionäre bleibt der Vertrag schuldig. Doch gerade das Vertrauen in die Politik ist es, welches Frölich zurückgewinnen möchte. Frölich fordert daher spürbare und unbürokratische Entlastungen. Gleichzeitig müssten Gas- und Strompreis entkoppelt werden. Doch auch Betriebe und Haushalte, die mit Erdöl oder Pellets heizen, müssen ebenfalls berücksichtigt werden. „Auch wenn das nicht in das Weltbild der Koalition passt- Niedersachsen ist ein Flächenland, wo viele Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe auf das Auto angewiesen sind. Insofern ist für mich vollkommen klar, dass wir auch einen Sprit- und Dieselpreisdeckel benötigen.“

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